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Mal die Verträge ändern

in Die verrücktesten GEMA-Geschichten 17.07.2009 18:02
von Paartanz • 3 Beiträge

Unsere Erfahrungen mit der GEMA bei Tanzveranstaltungen

Wir hatten 3 Pauschverträge mit der GEMA Abgeschlossen.
Als eine Außendienstmitarbeiter ca. nach 4 Jahren der GEMA kam und uns mitteilte das die geschlossenen vertrage nicht die Richtigen seien wir sollten sie kündigen und die von Ihn vorbereiteten Verträge unterzeichnen.

Auf den Hinweis das wir sehr große Raume haben aber sehr geringe Anzahl von Besuchern (Paartanz), setzte er den Eintrittspreis auf 0,-€ herunter da es ja einen Härtfall sei und Veranstaltungen mit sehr geringen Anzahl von Besuchern müssten wir nicht melden. außerdem wurde vereinbart das nur die Anzahl der Veranstaltungen gemeldet werden müssen und ein Kontingent vereinbart mit ¼ Jährlicher Zahlung. Das war 2005

Soweit so gut, aber jetzt kommt es.

Anfang 2008 bekommen wir 2 Rechnung der GEMA von insgesamt 8049,80 €
für Veranstaltungen. Bei gerade mal 9115,- € Eintrittsgelder. 88 % GEMA Anteil.

Wir widersprachen der Rechnung,entzogen die Einzugsermächtigung und informierten uns bei einen Rechtsanwalt der sich mit GEMA auskennt und bei unseren Verband.
Diese teilten uns mit das es eine Härtefallregelung gibt und wir berechneten das die max. 10% mit dem hinkommt das was wir damals mit den Außendienstmitarbeiter ausgehandelt hatten.

Nun ist aber die GEMA der Auffassung das der Außendienstmitarbeiter dies hätte gar nicht tun dürfen und löst den Vertrag Rückwirken auf und Berechnet alle Veranstaltungen und noch ein Paar erfundene, plus Strafzuschlag von 100%. Der Mitarbeiter Arbeitet auch nicht mehr für die GEMA. Zur Härtefall Reglung bekamen wir diesen Kommentar :

"Ihre erwähnte 10 % Klausel gilt nur in Einzelfällen wenn der Veranstalten nachweist dass die Gema-Gebüh im groben Missverhältnis zu seinen Einnahmen steht Voraussetzung für die
Prüfung ist die ordnungsgemäß vorherige Anmeldung. Ihr Verband hat Ihnen diesbezüglich
keine korrekte Auskunft erteilt"

Wir baten in sämtlichen schreiben um besuch eines Außendienstmitarbeiters um die Sache zu regeln bzw. neue Verträge auszuhandeln wir bekamen dann folgende Antwort: „Für ein persönliche Gespräch in unserem Haus oder auch telefonisch stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne jederzeit zur Verfügung. Ein Außendienstmitarbeiter kann, da Ihre Musiknutzungen sehr komplex sind, zur Zeit nicht bei Ihnen vorstellig werden“ Zu Anmerkung die zuständige GEMA ist von uns Ca. 190 km weg.

Um das ganze abzukürzen unser Rechtsanwalt legte dann Beschwerde bei der Schiedsstelle ein. Da nach bekamen wir die Härtefallreglung allerdings mussten wir sämtliche Umsätze (z.B. Getränke Einnahmen) zusätzlich melden das sich schwierig für uns gestaltete da wir mehre Aktivitäten haben und es nicht zu trennen ist woher der Getränke Umsatz kommt. Auf den Gesamt Umsatz wird dann die Härtfallreglung angewandt. Die Kosten für Personal, Ware, Umsatzsteuer usw. werden dabei nicht berücksichtigt.
Jetzt bekamen wir dann die Rechnung die gleich aussieht wie die wo wir damals mit den Außendienstmitarbeiter ausgehandelt hatten mit 0,-€ Eintritt.

Diese Rechnung und weitere zogen sie dann auch gleich ein obwohl wir die Einzugsermächtigung widersprochen hatten. Dabei forderten sie eine Vorauszahlung für ein Jahr anhand der Vorjahres Rechnung, diese zogen sie ebenfalls gleich mit ein. Nach dem wir dies moniert sowie der Einzugsermächtigung nochmals entzogen hatten stornierten sie die Rechnung mit der Vorauszahlung und stellten eine Rechnung bis zum laufenden Monat. Wir warteten auf unsere Gutschrift auf unseren Konto über den Rest der Vorauszahlung anstatt dessen erhielten wir dann eine Mahnung der letzten Rechnung obwohl wir eine Gutschrift bei der GEMA ´hatten. Auf die Gutschrift würden wir heute noch warten wenn wir nicht die Lastschrift der GEMA kurz vor Ablauf der 6 Wochenfrist zurück buchen Liesen.

Nach unseren Einschätzung macht die GEMA was sie will greift auf Konten zu ohne das sie das recht haben, verschweigen Härtefallregelungen und überschütten einen mit Bürokratischen aufgaben (Arbeitszeit / Stundenlohn), das im keinen Verhältnis zu den Erlös steht. Dazu muss man dann auch noch einen Rechtsanwalt und die Schiedsstelle bemühen, die weitere kosten aufwerfen. Kein wunder das manche einfach bezahlen obwohl sie das nicht in diesen Umfang müssten.

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