Liebe Freunde,
Veranstalter und Künstler,

welch eine Freude! Ich bin begeistert, was Solidarität erreichen kann.

Die Presse und die Medien im ganzen Land, nehmen sich dieses Themas an.
Die Petition hat schon bald die 100.000-Marke erreicht.
Die GEMA wird zusehends nervös.
In Berlin wird bereits die Überprüfung des Petitionsantrages eingefordert,
CDU/CSU bekundet ihre Bereitschaft sich dafür einzusetzen,
Justizministerin Zypries hat zu einem Gespräch unter anderen mit Vertretern der GEMA eingeladen.

Nun steht die Bundestagswahl vor der Tür und es ist an der Zeit, die Parteien um eine Stellungnahme zu bitten.

Und hier nun meine Bitte an ALLE:
Stellen Sie/Ihr an die Abgeordneten der einzelnen Parteien in Eurem Wahlkreis die folgenden Fragen und sendet uns Ihre Antworten. Wir werden diese veröffentlichen!

Im Anhang findet Ihr ein ausgefertigtes Formular, das Ihr bei Bedarf verwenden könnt.

Ich zählt auf Eure/Ihre rege Mitarbeit.




Mit solidarischen Grüßen
Monika Bestle

Die Kandidaten des Wahlkreises DAH/FFB sind angeschrieben.
Wer kann noch einen Wahlkreis liefern?

Wo bleibt der Anhang?

Hallo,

Unter http://kulturpro.de besteht seit der angedrohten Schließung der KSK 2005 ein Forum, in dem ich, so weit mir möglich kultur- und gesellschafts-relevante Informationen sammle.
Die Wahltag & Gema Aktion von Monika Bestle ist dort unter http://www.newsic.org/kulturpro/orion/viewtopic.php?p=601
zu finden. Das Formular gibt es als PDF Download unter http://newsic.org/kulturpro/daten/GEMA-Politik.pdf
(PDF anstatt doc, um Microsoft-Viren zu umgehen).

dh

Die Kandidaten im Landkreis Kitzingen sind ebenfalls angeschrieben

Regensburg ist jetzt auch dabei

Liebe Interessierte,

ich habe mir selbst fachlichen Rat geholt, bin aber nicht sicher, wie Petitionen gehandhabt werden. In den Regularien habe ich nichts gefunden. Die Legislaturperiode geht zu Ende. d.h für den Bundestag allgemein (von der HP des Bundestages kopiert) :
quote
Diskontinuität
Für den Bundestag gilt das Diskontinuitätsprinzip. Es beinhaltet die sachliche, personelle und organisatorische Diskontinuität (Nicht-Fortsetzung) nach Ablauf einer Wahlperiode. Im einzelnen bedeutet das:



Alle bisherigen Abgeordneten verlieren mit der Konstituierung eines neu gewählten Bundestages ihr Mandat (personelle Diskontinuität).

Alle Untergliederungen und Organe des Bundestages wie etwa die Ausschüsse müssen neu gebildet werden (organisatorische Diskontinuität).

Alle Gesetzesvorlagen, die vom alten Bundestag noch nicht beschlossen wurden, müssen neu eingebracht und verhandelt werden (sachliche Diskontinuität).
unquote
Bedeutet das in der Konsequenz, nach der Wahl nochmal beginnen?

Noch mal beginnen? Geht ja gar nicht! Diese Petition hat ja schon so viele Steine ins Rollen gebracht, das läßt sich nicht
mehr einfangen. Der Petitonsausschuss wird neu besetzt, die Petition ist ja bereits eingereicht und hat mit der Anzahl der Unterstützer unbestritten "das öffentliche Interesse" im Rücken.

Aber selbst wenn der Fall einträfe - was ich nicht glaube - die nächste Petition hätte es wohl erst Recht in sich. Wenn die Erfahrungen die jetzt hier zusammenfließen in einer neuen Begründung gebündelt würden, verspräche das wohl eine noch weitreichendere öffentliche Diskussionen.

Ich will hier auch 'keine Pferde scheu' machen und die öffentliche Resonanz ist toll. Wir wissen aber nicht, ob die Abgeordneten auch wieder gewählt werden. Es sollte nur ein taktischer Hinweis sein. So große Apparate sitzen ja gerne was aus.

so ihr Lieben,
ich klinge mich dann mal bis Dienstag aus, weil ich ab morgen unterwegs sein werde und noch einiges zu organisieren habe..
Nächste Woche guck ich dann mal, ob sich hier in Südhessen was machen läßt.
In diesem Sinne
schöne Zeit
Rolli

Als Brainstorm Idee :

Wir sollten allen Kollegen und Freunde, die wir in Sachen GEMA-Petition
angemailt haben, nochmals eine kurze Info schicken.
Inhalt : Es gibt ein neues Forum "wirwollenlivemusik.de".

Und :
Jeder, der sich weiterhin an AKTIONEN beteiligen möchte,
möge doch bitte in diesem Forum mit seiner e-mail-Adresse
eintragen.

Das ergäbe dann ein riesiges Künstler-Veranstalter-Netzwerk.

Man stelle sich vor : Einige hundert oder - träumen ist erlaubt -
tausend Veranstalter und "ihre" Künstler lernen sich anläßlich
der nächsten GEMA-Mitgliederversammlung auch einmal persönlich
kennen.

Und die GEMA uns auch ;-)

Hallo Frau Brestle, vielen Dank für die Gema-Petition, aber sollte nicht das Künstlersozialkassengesetz auch überprüft werden????? Als Vorschlag. Ein weites Feld und noch viel ungerechter als die Gema. Gute Nacht Margit Gehrisch

Betr. KÜNSTLERSOZIALKASSE

Ich bin seit 6 Jahren an dem Thema ... mein Forum dazu : http://www.kskforum.de
Gruß aus Hamburg

Joachim Griebe