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Monika Lazar (B90/Die Grünen) Mitglied im Petitionsausschuss • Absender: Kuehnel, 31.07.2009 17:57

Sehr geehrter Herr Kühnel,

gern teile ich Ihnen mit, welche Informationen zum Petitionsstand
bezüglich GEMA ich derzeit habe.

Zum Thema „Probleme von Urhebern mit der GEMA“ liegen dem
Petitionsausschuss eine Reihe von Eingaben vor, die teilweise in der
Öffentlichkeit auf großes Interesse stoßen. Parallel läuft auch eine
öffentliche Petition zur Offenlegung der Abrechnungsmethoden der GEMA.
Zuvor gab es schon thematisch ähnliche Eingaben, so dass mittlerweile
zwei detaillierte Stellungnahmen des Bundesministerium der Justiz
vorliegen. Mit dem Abschluss der Petitionen ist nicht so schnell zu
rechnen.

Aufgrund des bevorstehenden Ablaufs der 16. Wahlperiode wird das Thema
(und die Petition) nicht mehr vom jetzigen Bundestag abschließend
beraten werden können.
Da derzeit parlamentarische Sommerpause ist und dann der Wahlkampf für
die Bundestagswahl startet, wird das offizielle Verfahren aller
Wahrscheinlichkeit nach bis mindestens Herbst 2009 erst einmal ruhen.
Die besagten Petitionen wurden mir als Petitionsausschuss-Mitglied noch
nicht zugeleitet wurden, daher gab es bisher auch keine tiefgehenden
inhaltlichen Abstimmungen innerhalb des Bundestages. Prinzipiell finde
ich das Thema wichtig und denke, wir müssen uns gründlicher damit
befassen. Dazu braucht es Zeit, denn mit einer "Schnellschuss-Lösung"
wäre keinem gedient. Vielmehr ist es nötig, die Regelungen grundlegend
zu prüfen und dabei viele Stimmen zu hören. Vor diesem Hintergrund
begrüße ich auch Diskussionsforen wie Ihr Internetangebot. Solche
Initiativen geben der Politik wichtige Signale, was die Bevölkerung
bewegt. Im Hinblick auf die große öffentliche Resonanz gibt es außerdem
Überlegungen, in der nächsten Wahlperiode eine öffentliche Sitzung zum
Thema GEMA mit Anhörung von Petentinnen und Petenten durchzuführen.

Übrigens hat sich die GEMA bereits mit den Vorschlägen der
Enquetekommission Kultur auseinander gesetzt und ihre Vorschläge auf
einem parlamentarischen Abend vorgestellt. Die Sache ist also in
Bewegung und wird auch den nächsten Bundestag ernsthaft beschäftigen
müssen.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Lazar

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