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Zum GEMA-Monopol • Absender: Myrrdin, 23.07.2009 10:07

Die GEMA hat natürlich kein Monopol. Ein Monopol im rechtlichen Sinne wäre tatsächlich eine komplette, von Behörden oder Gesetz bestimmte Alleinstellung. So was gibt es in Deutschland meines Wissens überhaupt nicht mehr. Früher gab es einmal das Streichholz-Monopol. Nur die "Deutsche Zündwaren-Monopolgesellschaft" durfte in Deutschland Streichhölzer vertreiben. Dafür wurde ein extra Gesetz erlassen, in dem das festgelegt war.

Man kann im Zusammenhang mit der GEMA also nicht von einem Monopol sondern höchstens von einer Monopolstellung reden. Das die GEMA in ihrem Arbeitsbereich so eine Monopolstellung inne hat, ist -rein rechtlich gesehen- auch nicht durch ein Gesetz oder eine Verordnung verursacht. Jeder kann ja eine Verwertungsgesellschaft gründen und sich die Erlaubnis des dafür zuständigen Deutschen Patentamtes einholen. (Wenn er sie dann kriegt - siehe meinen Beitrag weiter oben).

Trotzdem sollte die GEMA, wie jeder andere, der eine Monopolstellung in einem beliebigen Markt einnimmt, entsprechend überwacht und ggf. reguliert werden. Für solche Fälle wurde das Kartellamt geschaffen und gesetzlich mit den entsprechenden Rechten versehen. Meiner Ansicht nach wäre das Kartellamt auch dafür zuständig, da kann ich mich aber täuschen.

Also, um die Frage zusammenfassend nochmals kurz zu beantworten: Es gibt kein GEMA-Monopol, die GEMA hat auch kein staatliches Monopol. Ein Vorgehen wie im Falle BMI/ASCAP in USA wäre -zumindest theoretisch- auch in Deutschland jederzeit möglich.

Gruß
Myrrdin


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