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Zum GEMA-Monopol • Absender: dhl, 21.07.2009 11:02

Hallo,

Das Urheberrechts-Wahrnehmungsgesetz sieht zwar eine Erlaubnispflicht für Verwertungsgesellschaften vor, allerdings ist diese Erlaubnis nicht willkürlich zu verweigern. So heißt es in §3:

(1) Die Erlaubnis darf nur versagt werden, wenn

1.
die Satzung der Verwertungsgesellschaft nicht den Vorschriften dieses Gesetzes entspricht,
2.
Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß eine nach Gesetz oder Satzung zur Vertretung der Verwertungsgesellschaft berechtigte Person die für die
Ausübung ihrer Tätigkeit erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt, oder
3.
die wirtschaftliche Grundlage der Verwertungsgesellschaft eine wirksame Wahrnehmung der ihr anvertrauten Rechte oder Ansprüche nicht erwarten läßt.

Meine Frage: Hat es Versuche gegeben, Verwertungsgesellschaften im Geschäftsfeld der GEMA zu gründen und woran sind diese gescheitert. Andersherum: Was hindert zum Beispiel den Deutschen Rap-Musiker-Verband (falls es den gibt) daran, eine Verwertungsgesellschaft zu gründen, die den Erfordernissen der Rapper mehr entgegenkommt als die GEMA u.s.w.?

Gruß,
dhl.


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