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Musikwoche: ZPÜ und IT Branche ringen um Blue-ray Tarif • Absender: evergreen, 03.02.2010 16:16

ZPÜ und IT-Branche ringen um Blu-ray-Tarif

Was ist angemessen?: Vergütungssatz für Blu-ray-Discs sorgt für AufsehenWas ist angemessen?: Vergütungssatz für Blu-ray-Discs sorgt für Aufsehen Die im Zweiten Korb des Urheberrechts geforderten Verhandlungen zwischen Vertretern der Kreativwirtschaft sowie der IT-Branche um eine angemessene Vergütung der Rechteinhaber sorgen weiterhin für Zwist. Gerade spitzt sich der schwelende Tarifstreit zwischen der ZPÜ und dem Informationskreis AufnahmeMedien zu: Kürzlich veröffentlichte die Zentralstelle für private Überspielungsrechte Tarife zur Vergütung der privaten Vervielfältigung bei der Nutzung von verschiedenen Speichermedien von der CD-R mit einem Datenvolumen von 900 Megabyte bis zur Blu-ray-Disc mit 25 Gigabyte. Die eingeforderten Summen sorgen in der IT-Szene für Aufsehen: So verlangt die ZPÜ künftig bei unbespielten Blu-rays pro Stück eine Vergütung in Höhe von 3,47 Euro.

"Vollkommen unangemessen" seien diese Summen, ließ der Informationskreis AufnahmeMedien den Nachrichtendienst "ZDNet" wissen, die neuen Abgaben seien "einfach willkürlich festgesetzt" worden, klagte Ralf Schnur als Geschäftsführer des Unternehmens Softwarepartner gegenüber der "InformationWeek", die ZPÜ sorge "für eine extreme Marktverzerrung".

Bei der ZPÜ hingegen sieht man das etwas anders: Die Verhandlungen mit dem Informationskreis AufnahmeMedien hätten bereits im Mai 2008 zu einem Verfahren vor der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt geführt, Verhandlungen zu manchen Formaten habe der Informationskreis AufnahmeMedien, der die Hersteller und Importeure von analogen und digitalen Speichermedien vertritt, von vornherein abgelehnt. Vor diesem Hintergrund sahen die in der ZPÜ, der Zentralstelle für private Überspielungsrechte, zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften GEMA, VG Wort und VG Bild-Kunst offenbar die Notwendigkeit, mit einem veröffentlichten Tarif Fakten zu schaffen:

"Für CD- und DVD-Rohlinge war die Vergütung bis zum 31. Dezember 2007 in Gesamtverträgen geregelt, für Audio CD/R bis zum 31. Dezember 2008", erfuhr MusikWoche auf Nachfrage bei der ZPÜ. Gemäß einer Übergangsregelung hätten diese Vergütungen bis Ende Dezember 2009 gegolten, mit dem Auslaufen dieser Regelung bestanden aber "für die genannten Produkte ab dem 01. Januar 2010 keine Vergütungssätze mehr". Damit die ZPÜ auch jetzt Vergütungen fordern und Rechnungen stellen kann, habe man einen neuen Tarif aufstellen müssen: Hierzu bestehe "eine gesetzliche Verpflichtung" nach Paragraph 13 Absatz 1 des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes, auch "ungeachtet des Umstands, dass die Vergütungspflicht für CD- und DVD-Rohlinge Gegenstand eines Schiedsverfahrens ist", heißt es aus München: "Da der in einem solchen Schiedsverfahren ergehende Einigungsvorschlag der Schiedsstelle nicht verbindlich ist und sich an das Schiedsverfahren ein mehrjähriger Rechtsstreit vor den ordentlichen Gerichten anschließen kann, kann mit der Tarifaufstellung nicht bis zum Ende eines solchen Verfahrens gewartet werden."

Im Hinblick auf die kritisierten Vergütungssätze für Blu-ray-Rohlinge heißt es bei der ZPÜ, dass es hier bislang keine Tarife gegeben habe, da der Informationskreis AufnahmeMedien "die Vergütungspflicht und die Verhandlung eines Gesamtvertrages stets abgelehnt" habe. Die ZPÜ sei "jedoch der Auffassung, dass auch Blu-ray-Rohlinge zur privaten Vervielfältigung genutzt werden und spätestens seit dem 1. Januar 2008 vergütungspflichtig sind".

Bei der Aufstellung der Tarife habe man sich an die gesetzlichen Vorgaben der Paragraphen 54 und 54a des Urheberrechtsgesetzes gehalten. Dabei hätten sich Vergütungen ergeben, "die teilweise höher waren, als die alten, seit 1985 geltenden". Da Speichermedien allerdings "sehr intensiv zur privaten Vervielfältigung genutzt werden" sei "diese Erhöhung angemessen und aus der Sicht der Rechteinhaber gerechtfertigt". Im Falle des Blu-ray-Tarfis habe man sich zum Beispiel am Durchschnittspreis der Rohlinge im Jahr 2008 orientiert, der bei 13,89 Euro lag. Die Preisentwicklung werde aber weiterhin geprüft und die Tarife gegebenenfalls angepasst.

Erst kürzlich hatte sich die ZPÜ mit den im neu gegründeten Bundesverband Computerhersteller (BCH) zusammengeschlossenen Herstellern und Importeuren von PCs auf die Höhe der Vergütung für private Vervielfältigung für PCs mit eingebautem Brenner und PCs ohne Brenner verständigt.

Quelle: MusikWoche


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