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Aus der Vergangenheit: DER SPIEGEL 49/1987 vom 30.11.1987, Seite 82-89a • Absender: evergreen, 03.08.2009 09:34

Ziffern vorm Abtritt
Mehr als 500 Millionen Mark kassiert die Gema jährlich bei Musikveranstaltungen als Urheberabgabe. Über die interne Verteilung des Geldes gibt es Streit. *
Die Karriere ist nicht gerade alltäglich. Nach der Realschule begann Erich Schulze seine Berufstätigkeit in einer Berliner Anwaltskanzlei, als Gehilfe. Heute kassiert der Mann rund eine Million Mark im Jahr und läßt sich mit dem Titel Professor anreden. Stolz trägt er das große Bundesverdienstkreuz und das Komturkreuz des päpstlichen Silvesterordens.

Erich Schulze ist seit rund 40 Jahren unumschränkter Herrscher über die mächtigste kulturelle Inkassogesellschaft in Deutschland, die als Gema bekannte "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte". Immer wenn in Deutschland öffentlich Musik gemacht wird, kassiert Schulzes Gema mit. Insgesamt 587 Millionen Mark sammelten sich allein im vergangenen Jahr auf den Konten des Vereins.

"Ohne sein Wirken für das Urheberrecht wäre das Musikgeschäft in der heutigen Vollendung nicht denkbar", würdigt etwa Wilfried Jung, Europa-Chef der Schallplattenfirma EMI, die Verdienste des "Mister Gema". Schulze ist inzwischen 74 Jahre alt. Und alle Gema-Mitglieder, übertreibt der Textdichter Bruno Balz, "zittern davor, daß er mal abtreten würde".

Das allerdings könnte schneller passieren, als der agile Schulze ursprünglich gedacht hat. Zwar ließ sich der Gema-Generaldirektor noch in diesem Frühjahr vom Aufsichtsrat seinen Anstellungsvertrag bis zum Jahresende 1990 verlängern. Doch schon einige Monate später, bei der Vereins-Versammlung im Juli, verkündete er den verdutzten Gema-Mitgliedern, die "Freude" an seinem Job verloren zu haben. Sogar das zu seinem 75. Geburtstag, am 1. Februar nächsten Jahres, geplante Jubelfest sagte Schulze ab. "Es soll", verfügte er, "ein Tag ohne Fest sein."

Die Gründe für die plötzliche Amtsmüdigkeit des Gema-Chefs, der sich bisher für unersetzlich hielt, sind vielfältig. Am schwersten dürfte wohl ein juristischer Streit wiegen, den der Ehrendoktor der Jurisprudenz mit dem mächtigen Bundeskartellamt in Berlin ausficht.

Aufsichtsbehörde für den Inkassoverein ist dem Gesetz nach das Bundespatentamt in München. Das Kartellamt kümmerte sich nur selten um die Gema etwa wenn es Beschwerden über Tarifanhebungen gab; alle Verfahren wurden gütlich beigelegt.

Vor fast zwei Jahren aber begann das Kartellamt, die Geschäftspraktiken des in Berlin und München residierenden Vereins etwas näher zu durchleuchten. Und da kam wenig Schmeichelhaftes heraus. Die Gema, befand das Kartellamt, verstoße gegen das Wettbewerbsrecht und diskriminiere einzelne Mitglieder bei der Verteilung ihrer Gelder.

Inzwischen hat das Kartellamt noch ein weiteres Verfahren in Gang gebracht. Nun ermitteln die Kartellwächter gegen die Gema wegen "Mißbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung". Gottfried Glaser vom Kartellamt: "Wir kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus."

Die Kartellwächter werden immer kritischer, je tiefer sie in die äußerst verzwickte Materie eindringen. Und das ist gar nicht so einfach. Sogar die meisten der rund 1700 Gema-Mitglieder (weitere 17750 Urheber sind nur bezugsberechtigt) stehen hilflos vor dem Dutzende von Paragraphen umfassenden Verteilungsplan ihrer Inkassogesellschaft.

Begonnen hat Schulzes Ärger mit dem Kartellamt zunächst ganz harmlos. Zwei Komponisten, die sich von Schulze benachteiligt fühlten, machten die Berliner auf merkwürdige Geschäftspraktiken des Inkassovereins aufmerksam.

Die beiden Musikschaffenden sind der Duisburger Hochschulprofessor Norbert Linke, 54, und der in Hamburg als freischaffender Komponist lebende Berthold Paul, 39. Beide hatten eines Tages erkannt, worauf es in der Musikszene ankommt: "Vom Komponieren allein", so Paul, "kann man nicht leben, die Stücke müssen auch aufgeführt werden."

Da aber haben es gerade die Schöpfer ernster Musik heute schwer. Konzerte _(Fernseh-Show "Super-Hitparade", ) _(Kaffeefahrt auf einem Alsterdampfer in ) _(Hamburg. ) --- S.85

mit neutönerischen Klängen sind nicht gerade Publikumsrenner. Um ihre Einnahmen zu verbessern, beschlossen Paul und Linke deshalb, dafür zu sorgen, daß sich ihre Aufführungszahlen erhöhen.

Vor allem öffentliche Aufführungen ihrer Werke sind für die Musikschaffenden lukrativ. Bei jeder Aufführung gleichgültig, ob im Konzertsaal oder in der Kirche, im Altenheim oder im Bierzelt, stets kassiert die Gema vom Veranstalter eine Urhebergebühr.

Das Geld wird später nach einem penibel ausgearbeiteten Punkteschlüssel ausgeschüttet. So bringt ein fünfminütiges Klavierstück 36 Punkte pro Aufführung, eine einstündige Sinfonie den Spitzensatz von 2400 Punkten. Wieviel Geld es für jeden Punkt gibt, hängt von den jährlichen Einnahmen der Gema ab.

Außerdem können die Komponisten ernster Musik zusätzlich noch mehr kassieren, als die Gema an Gebühren für Stücke dieser Gruppe von Musikschaffenden eingetrieben hat. Das liegt daran, daß an die E-Komponisten nicht nur die von ihnen selbst eingespielten Tantiemen verteilt werden, ihnen fließt vielmehr auch ein Teil des Geldes zu, für das die Kollegen aus der Unterhaltungsszene sorgen. Die Subventionierung der E-Musik durch die U-Musik entspricht dem per Urheberschutzgesetz definierten Auftrag an die Gema, "kulturell bedeutende Werke" zu fördern.

Verteilt werden die Fördergelder von einem dreiköpfigen Wertungsausschuß, der das Gesamtschaffen und das Renommee jedes einzelnen Urhebers zu berücksichtigen hat. Er legt für jeden Komponisten die sogenannten Wertungszuschläge fest, durch die sich die regulären Tantiemen vervielfachen können.

Die Verteilungsdetails, die vielen Künstlern unbekannt sind, hatten Paul und Linke durchschaut, als sie Anfang der Achtziger beschlossen, das Ensemble "Kaleidoskop" zu gründen und unter anderem mit eigenen Werken durch die Provinz zu tingeln.

Zunächst lief alles wie geplant. Das zum Quartett erweiterte "Kaleidoskop" spielte in Kirchen, Gemeindesälen und Schulaulen. Von den Veranstaltern kassierten die Musiker zwar nur bescheidene Honorare; sie konnten auf die steigenden Tantiemen aus den Gema-Ausschüttungen rechnen.

Schon bald allerdings begann die Gema den eifrigen Musikanten Schwierigkeiten zu machen. Der Wertungsausschuß, der im August 1985 die Gelder für das Geschäftsjahr 1984 verteilte, beschloß, Linke und Paul zunächst aus dem Wertungsverfahren herauszunehmen. Der Ausschuß bat den Gema-Vorstand, die Sache zu überprüfen.

Ende Februar 1986 beriet der Wertungsausschuß über die Stellungnahme des Vorstands. Einstimmig beschlossen die Juroren (die Komponisten Jürg Baur, Harald Genzmer und Giselher Klebe), nur einen Teil der Linke und Paul zustehenden Gelder auszuzahlen. "Außer Betracht bei der Wertung", so gaben die Juroren zu Protokoll, bleibe das Aufkommen aus 19 im Geschäftsjahr 1984 abgerechneten Kirchenkonzerten, bei denen die beiden Mitglieder gleichzeitig auch als Interpreten aufgetreten sind".

Bei der nächsten Abrechnung strich die Gema dem Duo nicht nur die Wertungspunkte, sie lehnte nun sogar die Zahlung der normalen Tantiemen ab. Schließlich verzichtete die Gema sogar darauf, Urhebergebühren für eine Konzertreihe zu kassieren, die das Ensemble "Kaleidoskop" in schleswig-holsteinischen Schulen gegeben hatte. Das Kultusministerium in Kiel, das die Neutöner --- S.88

zu 50 Konzerten verpflichtet hatte, erhielt von der Gema, die sonst keine Einnahmequelle ungenutzt läßt, nicht einmal einen Gebührenbescheid.

Inzwischen summierten sich die Einnahmeausfälle der beiden Komponisten auf beachtliche Summen. Beim freischaffenden Berthold Paul, dessen Forderungen gegen die Gema alles in allem schon mehr als 100000 Mark betrugen, führten die Gema-Manöver zu einer prekären Finanzklemme. Er mußte in eine kleinere Wohnung umziehen und wurde beim Sozialamt vorstellig.

Die beiden Komponisten können nicht verstehen, warum sie das Gema-Management so unbarmherzig aushebelt. Von Paul angerufene Richter auch nicht: In der ersten Instanz unterlag die Gema nur durch eine Beschwerde beim Kammergericht konnte sie die längst fälligen Zahlungen weiter zurückhalten.

Inzwischen jedoch scheint Schulze die Aussichtslosigkeit seines Kleinkriegs eingesehen zu haben. Mitte November ließ er Paul und Linke plötzlich einen Teil der zurückbehaltenen Gelder "unter Vorbehalt" auszahlen. Die Prozesse jedoch gehen weiter.

In den Schriftsätzen hatte die Gema den beiden Mitgliedern vorgeworfen, sich mit der Vielzahl der Konzerte, bei denen sie vorwiegend eigene Werke spielten, bereichern zu wollen. Dadurch, so die Behauptung, wollten Linke und Paul "unverhältnismäßige Gewinne über die Tantiemeausschüttung erzielen".

Paul und Linke schalteten schließlich neben den ordentlichen Gerichten auch noch das Kartellamt ein. Die Gema-Aktionen, so ihre Klage, behinderten den freien Wettbewerb der Komponisten, denen das Recht, ihre eigenen Stücke aufzuführen, im Gesetz ausdrücklich zugesichert ist.

Die Gema, unter Druck gesetzt, begann ihrerseits mit einem Kleinkrieg gegen die beiden Aufmüpfigen. Gema-Inspektoren tauchten in den "Kaleidoskop"-Konzerten auf, um die Spielzeiten der Stücke zu notieren. Oder sie horchten die Veranstalter aus, wie es zu dem Konzert gekommen sei; wenn sich nämlich nachweisen ließe, daß Paul und Linke selbst Veranstalter ihrer Konzerte sind, hätte die Gema nicht zahlen müssen.

Der Gema-Chef selbst hielt sich bei der Affäre offiziell meist im Hintergrund. Doch der rüde Umgang mit den Komponisten hat so manches Gema-Mitglied empört, zum ersten Mal wird offen über einen Nachfolger für Schulze spekuliert. Viele Namen sind im Gespräch, denn der Posten des Gema-Chefs ist gut dotiert. Neben einem ordentlichen Angestelltengehalt darf Schulze 1,5 Promille des gesamten Gema-Inkassos auf seinem persönlichen Konto verbuchen.

Der gelernte Anwaltsgehilfe mochte sich bislang für keinen der ins Gespräch gebrachten Nachfolger begeistern. Weder der Patentamtschef Erich Häußer --- S.89

oder der Schallplattenmanager Siegfried E. Loch noch Wilhelm Nordemann, der Justitiar des Deutschen Komponistenverbandes, können auf Schulzes Fürsprache zählen.

Die Nachfolge-Favoriten arbeiten bereits für den Inkassoverein. Gema-Insidern ist aufgefallen, daß Schulze auffallend häufig auf zwei vielversprechende junge Männer hinweist. Der eine ist Rechtsanwalt in der Berliner Kanzlei, die nahezu alle Gema-Prozesse betreut der andere ist bereits bei der Gema als Leiter des neugeschaffenen Referats "Schrifttum und internationaler Rechtsvergleich" tätig.

Der eine heißt mit Vornamen Marcel der andere Oliver. Und beide heißen Schulze - so wie Vater Erich.


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